Die Abkürzung CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) steht für ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, das zwischen der Europäischen Union und Kanada geschlossen werden soll. Es geht um ein weitreichendes Freihandelsabkommen, das als Testfall für TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), das sogenannte transatlantische Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU gilt.

CETA soll im Jahr 2016 als erstes der neuen Generation von Freihandelsabkommen ratifiziert werden. CETA wird völkerrechtlich bindend sein und gilt als „Vorposten“ und „Blaupause“ für TTIP. CETA ermöglicht es auch nicht-kanadischen Unternehmen von ihren kanadischen Niederlassungen aus europäische Staaten auf hohe Schadensersatzzahlungen zu verklagen. Wenn CETA unterzeichnet ist, werden TTIP und TiSA nur noch eine untergeordnete Rolle spielen. TiSA (Trade in Services Agreement) ist das geplante Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen.

Deshalb wollen wir CETA stoppen!

Sie können hier den Flyer zu TTIP downloaden

Der Bundesausschuss der KAB Deutschlands hat sich am 5./6. April 2014 in Ludwighafen grundsätzlich gegen das Freihandelsabkommen TTIP ausgesprochen.

Im Beschluss heißt es u.a.: „Was wir brauchen ist eine gerechte und solidarische Wirtschaftsordnung, die die Bedürfnisse der Armen und Ausgeschlossenen, die Rechte der arbeitenden Menschen und die Bewahrung der göttlichen Schöpfung in den Mittelpunkt stellt! 

Das Transatlantische Freihandelsabkommen steht dem unvereinbar entgegen! ... Aus der anhaltenden Finanz- und Wirtschaftskrise sind die notwendigen Konsequenzen nicht gezogen worden. Anders lässt sich nicht erklären, dass durch ein Transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA eine durchgreifende Liberalisierung angestrebt wird, die der Ideologie der ‚freien Märkte‘ und der widerlegten Logik ‚Wohlfahrtsgewinne für alle durch Liberalisierung‘ folgt. Die Deregulierung der Finanzmärkte war eine der Hauptursachen dieser Krise, in der weiterhin die Gewinne privatisiert und die Kosten und Risiken sozialisiert werden.
Das Freihandelsabkommen setzt diese Fehlentwicklung fort, ist ‚Teil einer Wirtschaft, die tötet‘*.“

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