Bayerisches Bündnis mobilisiert gegen TTIP, CETA und TiSA
Gewerkschaften, Umwelt- und Bürgerrechtsorganisationen, Nord-Süd-Initiativen, Sozialverbände, darunter auch die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung sowie kirchliche Organisationen haben ein „Bayerisches Bündnis für einen gerechten Welthandel“ gegründet.
Damit wenden sich die Organisationen gegen die Bedrohung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit sowie sozialen und ökologischen Standards durch Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA und TiSA. Ziel des Bündnisses ist, die Bayerische Staatsregierung und den Landtag zu bewegen, sich gegen die Ratifizierung von CETA und für einen Stopp der TTIP-Verhandlungen einzusetzen. Das zivilgesellschaftliche Bündnis will der interessengeleiteten Desinformation durch die Bayerische Staatsregierung, die Industrie- und Handelskammern (IHK) sowie die Handwerkskammern mit einer Informationsoffensive entgegentreten. Nach jüngsten Umfragen lehnt eine Mehrheit der bayerischen Bevölkerung die geplanten Abkommen ab.
Der Unmut und der Widerstand der Bevölkerung gegen die Inhalte der Freihandelsabkommen und das intransparente Verfahren sind im Oktober bei einer Massendemonstration mit 250.000 Teilnehmern in Berlin deutlich zum Ausdruck gekommen.
Die Organisatoren der Berliner Kundgebung wollen nun auch in Bayern ihre Zusammenarbeit und ihren Protest intensivieren und koordinieren. In Europa wurden von vielen Bündnispartnern über 3,3 Millionen Unterschriften gesammelt, wovon knapp 400.000 aus Bayern stammen. Die Bündnispartner werden über Aktionen und Aktivitäten informieren und dafür mobilisieren. Das Bündnis plant gemeinsame Informationsveranstaltungen und Gespräche mit den Landtagsfraktionen.
Liste der Bündnispartner:
• Arbeiterwohlfahrt Landesverband Bayern e.V. (AWO)
• Attac München
• BUND Naturschutz in Bayern e.V. (BN)
• Deutscher Berufs- und Erwerbsimkerbund e.V. (DBIB)
• Deutscher Gewerkschaftsbund, Bezirk Bayern (DGB Bayern)
• Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)
• Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V. (LBV)
• Mehr Demokratie Landesverband Bayern e.V.
• NaturFreunde Deutschlands Landesverband Bayern e.V.
• Umweltinstitut München e.V.
Fakten statt Fiction
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Juli 2015 eine Broschüre veröffentlicht, die sich mit TTIP befasst.
Die Arbeitsgruppe TTIP der KAB Freising und attac haben sich mit den darin enthaltenen Behauptungen und Fakten beschäftigt und einige Richtigstellungen eingearbeitet. Das PDF-Dokument stellen wir Ihnen hier zum Download bereit.
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